Arbeitslosengeld II/Sozialgeld

Erwerbsfähige hilfebedürftige Personen im Alter von 15 Jahren bis zur gesetzlich festgelegten Altersgrenze zwischen 65 und 67 Jahren können Arbeitslosengeld II erhalten. Erwerbsfähig sind diejenigen, die unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich arbeiten können. Als hilfebedürftig gilt, wer den eigenen Bedarf und den seiner im gemeinsamen Haushalt lebenden Angehörigen und Partner aus eigenen Mitteln nicht oder nicht ganz decken kann.

Bei der Berechnung der Leistungen wird eine einzelne leistungsberechtigte Person oder eine so genannte Bedarfsgemeinschaft betrachtet. Menschen, die nicht erwerbsfähig sind, können Sozialgeld erhalten, wenn in ihrer Bedarfsgemeinschaft mindestens ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger lebt. Arbeitslosengeld II und Sozialgeld sind Leistungen, die eine Grundsicherung des Lebensunterhaltes gewährleisten sollen. Was dem Einzelnen dabei zusteht, hat der Gesetzgeber in so genannten Regelbedarfen festgelegt, hinzu kommen Zahlungen für angemessene Miete und Heizung. Unter Umständen können auf Antrag weitere Leistungen (z.B. bei Erstbezug einer Wohnung oder bei Mehrbedarf aufgrund einer Schwangerschaft) gewährt werden.

Wichtig: Junge Erwachsene, die 25 Jahre und älter sind, müssen einen eigenen Antrag auf Arbeitslosengeld II stellen, unabhängig davon, ob sie in einer eigenen Wohnung oder bei den Eltern wohnen!

Mit dem Bezug von Arbeitslosengeld II besteht grundsätzlich Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und in der sozialen Pflegeversicherung. Arbeitslosengeld II wird in der Regel jeweils für sechs Monate bewilligt und für 30 Tage monatlich im Voraus gezahlt.

Der Regelbedarf

Der Regelbedarf deckt pauschal die Kosten für Ernährung, Kleidung, Haushaltsenergie (ohne Heizung und Warmwassererzeugung), Körperpflege, Hausrat, Bedürfnisse des täglichen Lebens sowie in vertretbarem Umfang auch die Teilnahme am kulturellen Leben ab.

Der Regelbedarf wird als monatlicher Pauschalbetrag berücksichtigt. Über die Verwendung der zur Deckung des Regelbedarfs erbrachten Leistungen entscheiden Sie eigenverantwortlich, dabei müssen Sie auch unvorhersehbaren Bedarf (z.B. ein kaputtes Elektrogerät) berücksichtigen.

Diese Regelsätze gelten ab 01. Januar 2017. Die aktuelle Höhe kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden:

Berechtigter Betrag / Euro
Alleinstehende und Alleinerziehende 409
Partner, wenn beide volljährig sind 368

18- bis 25-jährige Angehörige der Bedarfsgemeinschaft sowie unter 25-Jährige, die ohne Zusicherung des Jobcenters umziehen

327

14- bis 17-jährige Angehörige der Bedarfsgemeinschaft

311

Kinder von 6 bis 13 Jahren

291

Kinder bis 5 Jahre

237

Weitere mögliche Leistungen

In bestimmten Situationen können Sie zusätzliche Leistungen zum Arbeitslosengeld II, so zum Beispiel: einmalige Leistungen oder Zahlungen als Mehrbedarf.

Einmalige Zahlungen
Über die Regelleistung hinaus können Sie einmalige Leistungen als Darlehen oder Geld- und Sachleistung erhalten für:
• die Erstausstattung der Wohnung einschließlich Haushaltsgeräte
• Erstausstattungen für Bekleidung und Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt
• die Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten.

Mehrbedarfe
Auf Antrag können Mehrbedarfe gewährt werden für:
• Schwangerschaft (für werdende Mütter ab der 13. Schwangerschaftswoche)
• Alleinerziehende (abhängig von der Anzahl und dem Alter der Kinder)
• Behinderung (wenn Sie Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 33 des SGBIX beziehen sowie sonstige Hilfen zur Erlangung eines geeigneten Platzes im Arbeitsleben oder Eingliederungshilfen nach dem SGB XII erbracht werden)
• Kostenaufwändige Ernährung (wenn Sie aus medizinischen Gründen eine bestimmte Diät einhalten müssen und dies durch einen ärztlichen Attest belegen können)
• Einen unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen besonderen Bedarf (z.B. Kosten für Umgangs- und Besuchsrechte)
Warmwasser, sofern das Warmwasser dezentral erzeugt und über die Heizkosten abgerechnet wird

Wichtig: Alle Mehrbedarfe - ausgenommen des Mehrbedarfes wegen Alleinerziehung – werden erst dann bei der Berechnung Ihres Leistungsanspruchs berücksichtigt, wenn Ihrem Leistungssachbearbeiter die entsprechenden Nachweise vorliegen.

 

Leistungen für Auszubildende, Schüler und Studenten
Auszubildende, Schüler und Studenten, die normalerweise vom Bezug von Arbeitslosengeld II ausgeschlossen sind, erhalten unter bestimmten Voraussetzungen Zuschüsse, die jedoch nicht als Arbeitslosengeld II-Bezug gelten und daher keine Sozialversicherungspflicht auslösen.
Wenn Sie
• Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) nach dem SGB III oder
• Ausbildungsgeld nach dem SGB III oder
• Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BaföG)
erhalten, können Sie folgende Leistungen beantragen:

→ einen Zuschuss zu den angemessenen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung sowie Zuschüsse zu den Kosten, die im Rahmen so genannter Mehrbedarfe entstehen