FAQs

1. Was ist versteht man unter Arbeitslosengeld II?

Erwerbsfähige Hilfebedürftige erhalten Arbeitslosengeld II, das beim Jobcenter beantragt wird. Dieses besteht aus

• Regelbedarf (für Essen, Kleidung, Hausrat, Strom)

• angemessenen Kosten für Unterkunft (Miete) und Heizung

• einmaligen Kosten für besondere Lebenssituationen (z.B. Schwangerschaft, Behinderung)

Arbeitslosengeld wird in der Regel für 12 Monate bewilligt und jeweils am Monatsbeginn auf Ihr Konto überwiesen.

2. Wieviel Geld steht mir zu?

Was dem Einzelnen zusteht, hat der Gesetzgeber in so genannten Regelbedarfen festgelegt, hinzu kommen die oben genannten Zahlungen für angemessene Miete und Heizung sowie unter Umständen weitere Leistungen (z.B. bei Erstbezug einer Wohnung oder bei Mehrbedarf aufgrund einer Schwangerschaft) - jeweils auf Antrag. Der Regelbedarf wird als monatlicher Pauschalbetrag berücksichtigt. Er beträgt zurzeit zwischen 409 Euro für Alleinstehende und 237 Euro für Kinder bis zu 5 Jahren. Über die Verwendung der zur Deckung des Regelbedarfs erbrachten Leistungen entscheiden Sie eigenverantwortlich, dabei müssen Sie auch unvorhersehbaren Bedarf (z.B. ein kaputtes Elektrogerät) berücksichtigen. Die Regelbedarfe werden jeweils zum 1. Januar eines Jahres entsprechend angepasst. Die Höhe des Regelbedarfes wird vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im letzten Quartal des laufenden Jahres bekannt gegeben.

3. Wer kann Arbeitslosengeld II beantragen?

Arbeitslosengeld II können alle erwerbsfähigen leistungsberechtigten Personen im Alter von 15 Jahren bis zur gesetzlich festgelegten Altersgrenze zwischen 65 und 67 Jahren erhalten. Auch Angehörige, die mit den Antragstellern in einer Bedarfsgemeinschaft leben, haben einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II. Menschen, die nicht erwerbsfähig sind, können Sozialgeld bekommen, wenn in ihrer Bedarfsgemeinschaft mindestens ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger lebt.

4. Wann liegt Hilfebedürftigkeit vor?

Sie sind hilfebedürftig, wenn Sie Ihren Lebensunterhalt und den von in Ihrem Haushalt lebenden Angehörigen und Partner nicht aus eigenen Mitteln (Einkommen, Vermögen) und Kräften bestreiten können. Arbeitslosengeld II kann also auch dann gezahlt werden, wenn das Arbeitseinkommen so gering ist, dass es zum Lebensunterhalt nicht ausreicht. Wenn Sie vom Jobcenter Geld bekommen, sind Sie verpflichtet, aktiv mitzuarbeiten, um diese zu beseitigen. So besteht zum Beispiel die Verpflichtung, zumutbare Arbeit anzunehmen.

5. Was bedeutet "nicht erwerbsfähig"?

Wer aufgrund Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit (6 Monate) nicht mindestens drei Stunden täglich unter „den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes“ arbeiten kann, gilt als "nicht erwerbsfähig". Erwerbsunfähigkeit wird durch einen Amtsarzt festgestellt.

6. Wer bekommt Sozialgeld?

Sozialgeld erhalten Kinder bis zur Vollendung des 15. Lebensjahres sowie nicht erwerbsfähige Angehörige, die mit einem erwerbsfähigen Leistungsbezieher in einer Bedarfsgemeinschaft leben und keinen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB XII auf Grundsicherung im Alter (Sozialhilfe) oder bei dauerhafter Erwerbsminderung nach dem 18. Lebensjahr haben (Erwerbsunfähigkeitsrente).

7. Wer zählt zur Bedarfsgemeinschaft?

Hierzu zählen:
⇒ der erwerbsfähige Leistungsberechtigte
⇒ als Partner des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten
• der nicht dauernd getrennt lebende Ehegatte,
• die Person, die mit dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in eheähnlicher Gemeinschaft lebt,
• der nicht dauernd getrennt lebende eingetragene Lebenspartner
⇒ die dem Haushalt angehörenden, unter 25-jährigen unverheirateten Kinder des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten oder seines Partners oder dessen Eltern, soweit die Sicherung des Lebensunterhaltes nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen sichergestellt ist
⇒ die im Haushalt lebenden Eltern oder ein im Haushalt lebender Elternteil eines unter 25-jährigen unverheirateten und erwerbsfähigen Kindes und der im Haushalt lebende Partner dieses Elternteils.

Wichtig: Kinder, die das 25. Lebensjahr vollendet haben, zählen nicht zur Bedarfsgemeinschaft, selbst wenn sie noch zuhause leben. Sind sie erwerbsfähig, bilden sie eine eigene Bedarfsgemeinschaft. Somit müssen sie einen eigenen Antrag auf Arbeitslosengeld II stellen.

8. Wie unterscheidet sich eine Bedarfsgemeinschaft von einer Haushaltsgemeinschaft?

• Eine Bedarfsgemeinschaft besteht mindestens aus einem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, dessen Partner oder der Partnerin und den im Haushalt lebenden unter 25-jährigen, unverheirateten Kindern. Kinder zählen jedoch nur zur Bedarfsgemeinschaft, wenn sie ihren Bedarf nicht durch ein eigenes Einkommen oder eigenes Vermögen selbst decken können. In der Definition sind Partner/-in: Der/die nicht dauernd getrennt lebende Ehemann/-frau oder die Person, mit der der Antragsteller in einer eheähnlichen Gemeinschaft oder eingetragenen Lebenspartnerschaft lebt.

• Zur Haushaltsgemeinschaft zählen alle in einem Haushalt lebenden Personen, unabhängig von Geschlecht, Alter und verwandtschaftlichen Bindungen.

9. Was ist eine eheähnliche Gemeinschaft?

Eine eheähnliche Gemeinschaft ist eine auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft zwischen zwei Menschen, die so eng ist, dass sie von den Partnern ein gegenseitiges Einstehen im Bedarfsfall erwarten lässt. Indizien sind insbesondere eine dauerhafte Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft, die gemeinsame Betreuung und Versorgung von Kindern im Haushalt sowie die wechselseitige Befugnis, über das gemeinsame tägliche Wirtschaften hinaus über Einkommens- und Vermögensgegenstände des Partners zu verfügen (zum Beispiel: Kontovollmacht).

10. Was passiert, wenn ich in einer Wohngemeinschaft lebe?

Im Antrag auf Arbeitslosengeld II müssen keine Angaben über die persönlichen Verhältnisse eines Mitbewohners gemacht werden. Es reicht in den Fällen einer reinen Wohngemeinschaft aus, wenn im Formular der Mietanteil des Mitbewohners genannt oder die Untermietzahlung als Einkommen angeben wird. In einer Wohngemeinschaft mit mehreren erwerbsfähigen Erwachsenen können sich somit theoretisch genauso viele Bedarfsgemeinschaften ergeben, wie es Mitglieder der Wohngemeinschaft gibt.

Weitere Fragen?

• zu den Anträgen: Es gibt Ausfüllhinweise zu den Antragsvordrucken (Download Pdf-Datei PDF, 673,7 KB) . Hier werden schwierige Begriffe aus den Antragsvordrucken erklärt. In den Antragsvordrucken selbst finden Sie hinter einigen Begriffen Fragezeichen. Klicken Sie diese an. Dann wird der Begriff einfach erklärt.

• zu dem Bescheid: In dem Bescheid, den Sie per Post erhalten, steht, wie viel Geld Sie für welche Ausgaben bekommen und bei welcher Krankenkasse Sie versichert sind. Der Berechnungsbogen erklärt, wie sich der Geldbetrag zusammensetzt. Im Arbeitslosengeld II Musterbescheid (Download Pdf-Datei PDF, 768,1 KB) und im Arbeitslosengeld II Musterberechnungsbogen (Download Pdf-Datei PDF, 230,7 KB) werden einzelne Begriffe kurz erklärt. Diese Erklärungen sehen Sie, wenn Sie mit der Maus über die farblich markierten Begriffe fahren.

Tipp: Das Erklärvideo erklärt Ihnen den Bewilligungsbescheid einfach am Beispiel einer dreiköpfigen Bedarfsgemeinschaft. Das Video erklärt auch wie sich die Leistungen zusammensetzen, wie Einkommen angerechnet wird und wie der monatliche Auszahlungsbetrag entsteht.

Ausführliche Informationen finden Sie im Merkblatt Arbeitslosengeld II / Sozialgeld.